AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Arzt – e-facharzt Ärzteeintrag

Gültigkeit der Bestimmungen
Zwischen Aytac Bilgin -nachstehend e-facharzt genannt-, Sommerauer Str. 45, 78112 St. Georgen, Tel. +49 (0)7724 4255 und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit. Gegenstand des Vertrages ist die Auflistung des Kunden in dem Internetportal www.e-facharzt.de.

Vertragsabschluß
Mit der Bestellung eines unserer Pakete, und der Annahme des Vertragsangebotes kommt der Vertrag zustande. Ein Recht auf Auflistung besteht selbstverständlich nicht.

Laufzeit, Kündigung
Die Verträge werden für ein Jahr abgeschlossen. Sie verlängern sich um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht 6 Wochen vor seinem Ablauf gekündigt wird. Die Kündigung muss schriftlich per Einschreiben erfolgen. Sollte eine Auflistung vom Kunden während eines laufenden Vertrages nicht mehr gewünscht werden, kann der Kunde allerdings ohne Rückerstattung bezahlter Beträge die sofortige Löschung seiner Daten verlangen. Der e-facharzt kann seinerseits jederzeit aus wichtigem Grund den Arzt aus seinem Suchverzeichnis löschen oder auf einen Standard-Eintrag reduzieren.

Eintragung
Eintragen können sich alle in Deutschland zugelassenen Mediziner, die eine Approbation oder Ihren Praxisstempel als Nachweis dem e-facharzt haben zukommen lassen. Die Aufnahme in das Suchverzeichnis erfolgt online. Der Arzt erhält einen Benutzernamen und ein Passwort, zur Pflege seiner Daten. Nutzername und Passwort dürfen vom Arzt nicht an Dritte weitergegeben werden.

Leistungsumfang
Der Leistungsumfang besteht aus 3 Einträgen.
Standardeintrag: Der Standardeintrag ist die Aufnahme nur mit der Postanschrift und der Facharztbezeichnung.
Premiumeintrag: Der Premiumeintrag umfasst alle wichtigen Daten für eine schnelle Kontaktaufnahme. Es wird die Facharztbezeichung, Postanschrift, Telefonnummer, Faxnummer, E-Mail Adresse, Link zur Homepage, Angabe von bis zu 5 Schwerpunkten, Portrait oder Praxislogo. Dieser Eintrag wird bevorzugt zum Standardpacket gelistet.
Premiumeintrag PLUS WEB: Das Premiumeintrag PLUS WEB enthält den Leistungsumfang des Premiumeintrags. Bis zu 10 Schwerpunkte können angegeben werden. Man erhält eine eigene Homepage. Die Homepage kann über den sogenannten Administrationsbreich verwaltet und aktualisiert werden. Die Homepage besteht aus folgenden Seiten: Startseite, Leistungen, Praxis Details und Impressum. Es können mehrere Bilder der Paxis, Sprechstunden und Texte eingefügt werden. Die Sprechstunden werden zusätzlich auch bei den Ergebnissen der Arztsuche mit dargestellt. Der Premiumeintrag PLUS WEB wird bevorzugt zum Premium- und Standardeintrag aufgelistet.

Die Preise für den Premiumeintrag und Premiumeintrag PLUS WEB sind dem www.e-facharzt.de zu entnehmen.

e-facharzt behält sich eine angemessene an den Kostensteigerungen angepasste Preiserhöhung bei verlängerten Verträgen vor. Die Preiserhöhung ist beschränkt auf maximal 12 % pro Jahr. Sollte der Kunde bei verlängerten Verträgen die angemessene Preiserhöhung nicht akzeptieren steht ihm ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von 3 Monaten zu.

Zahlungsbedingungen
Entgelte sind für ein Jahr im voraus, 14 Tage nach Rechnungsstellung, zu entrichten.

Pflichten des Arztes
Beim Eintrag in das Suchverzeichnis muss der Arzt seine Eingaben wahrheitsgemäss angeben und sicherstellen, dass seine Angaben seiner fachlichen Qualifikation entsprechen und nach deutschem Recht zulässig sind. Der Arzt stimmt einer elektronischen Speicherung zu. Der Arzt stimmt auch zu, dem Nutzer der e-facharzt Internetseite seine Daten für eine Suche zur Verfügung zu stellen. Der Arzt wird darauf hingewiesen, dass er die Pflicht hat, in regelmäßigen Abständen seine veröffentlichten Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen und bei festgestellten Mängeln dem e-facharzt umgehend zu informieren oder selber anzupassen. Der Arzt verpflichtet sich, Änderungen seiner Adresse unverzüglich auf dem e-facharzt zu korrigieren. Der Arzt bestätigt, dass er in Deutschland praktiziert und seine Approbation gültig ist. Bei Verlust der Approbation ist der Arzt zudem verpflichtet, dem e-facharzt dies mitzuteilen. Sollte der e-facharzt Kenntnis über den Verlust der Approbation erhalten, wird der Eintrag unverzüglich gelöscht.

Datenschutz
e-facharzt speichert alle Daten des Arztes während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. e-facharzt wird dem Arzt auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. e-facharzt wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als e-facharzt verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Arzt nicht widerspricht. e-facharzt weist den Arzt ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann.

Haftung
Die Haftung des e-facharzt in Bezug auf Richtigkeit und/oder unvollständige Eintragungen ist ausgeschlossen. Der e-facharzt garantiert ausdrücklich nicht, den Dienst an 365 Tagen im Jahr zur Verfügung zur stellen. Der e-facharzt übernimmt auch keine Haftung für eventuelle Schäden die durch den Besuch der Internetseite entstehen. Der Arzt stellt e-facharzt von allen Kosten und sonstigen Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung wettbewerbsrechtlicher, strafrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen bei ihm entstehen können. Ist der Arzt abgemahnt worden oder hat er bereits eine Unterlassungsverpflichtungserklärung gegeben, ist der Arzt verpflichtet, e-facharzt unverzüglich schriftlich darüber zu informieren. Unterlässt der Kunde diese Obliegenheitspflicht, kann e-facharzt schon aus diesem Grund jede Mithaftung für den dem Arzt durch eine wiederholte Veröffentlichung der beanstandeten Inhalte entstehenden Schaden verweigern. Schadensersatzansprüche des Arztes gegen e-facharzt - insbesondere für Folgeschäden - sind ausgeschlossen.

Änderungen / Ergänzungen dieser AGB
Der e-facharzt behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten. Der Arzt erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der e-facharzt den Arzt darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Arzt nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht. Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten erklärt sich der Arzt damit einverstanden, Villingen-Schwenningen als Gerichtsstand zu akzeptieren.

Salvatorische Klausel
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.

Stand: 01.01.2010